Trump bestreitet Einschränkung des ukrainischen Starlink-Zugangs

US-Präsident Donald Trump hat bestritten, den Zugang der Ukraine zum militärischen Internetnetzwerk Starshield eingeschränkt zu haben. Zuvor hatten Geschwindigkeitsbegrenzungen Kiews Fähigkeit beeinträchtigt, sich vor tödlichen russischen Angriffen zu schützen. Bei seiner Abreise aus dem Weißen Haus erklärte Trump vor Journalisten, er selbst habe die Maßnahme nicht angeordnet und glaube auch nicht, dass Starlink-Eigentümer Elon Musk dahinterstecke.

Die Drosselung des Netzwerks erfolgte vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Washington und Kiew wegen eines umstrittenen Dieselgeschäfts zwischen Russland und den USA. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich verärgert über das Abkommen und nahm die Angriffe auf russische Ölraffinerien wieder auf. Dies stieß bei Trump auf Kritik, da dieser zuvor einen Waffenstillstand im Bereich der Energieinfrastruktur verkündet hatte. Selenskyj verteidigte sein Vorgehen vor EU-Gipfelteilnehmern.

Starlink ist ein ziviles Hochgeschwindigkeitsnetzwerk von Musks Raumfahrtfirma SpaceX, während Starshield der militärische Ableger für das Pentagon ist. Am Dienstagabend begrenzte Starlink die Geschwindigkeit auf rund 160 km/h, wodurch Waffen, die sich schneller bewegten, die Verbindung zum Netzwerk verloren. In der Folge blieben rund 600.000 Menschen in der Ukraine ohne Strom, da auch militärisch genutzte Energie- und Kommunikationsanlagen getroffen wurden.

Elon Musk erklärte, Starshield werde von der US-Regierung verwaltet, und deutete an, das Pentagon könnte für die Einschränkungen verantwortlich sein. Reuters berichtete unter Berufung auf US-amerikanische und westliche Beamte jedoch, dass die Anweisung aus dem Weißen Haus gekommen sei. Die US-Regierung hatte der Ukraine zuvor die Nutzung von Starlink und Starshield zur Verteidigung gegen Russland gestattet.

Die Netzwerkstörungen haben parteiübergreifende Besorgnis in den USA ausgelöst. Eine Gruppe von Senatoren forderte in einem Brief eine Untersuchung der Vorfälle, da die Einschränkungen die ukrainischen Verteidigungsoperationen erheblich beeinträchtigt hätten. Gleichzeitig bekräftigte der französische Präsident Emmanuel Macron, dass die EU-Staaten die Ukraine nicht im Stich lassen werden, und betonte, dass Europa angesichts politischer Unwägbarkeiten fest zusammenstehen müsse.