Ex-Präsident Joseph Kabila führt neue Rebellenkoalition im Kongo

Der frühere kongolesische Präsident Joseph Kabila ist zum Anführer einer neuen Rebellenkoalition ernannt worden, die darauf abzielt, die Regierung in Kinshasa zu stürzen. Die Front für die Neugründung der Nation (FRN) erklärte, sie wolle die Widerstandskräfte koordinieren, um der Tyrannei in der Demokratischen Republik Kongo ein Ende zu setzen, und werde dieses Ziel mit allen Mitteln, einschließlich bewaffneter Gewalt, verfolgen. Die Bekanntgabe erfolgte auf einer Pressekonferenz in Goma, der größten Stadt im Osten des Landes, die seit dem Vorjahr von der M23-Rebellengruppe kontrolliert wird.

Dieser Schritt gilt als bisher deutlichstes Zeichen für die direkte Beteiligung Kabilas an einer bewaffneten Bewegung, ein Jahr nachdem er in Abwesenheit wegen Landesverrats zum Tode verurteilt worden war. Zuvor hatte er jegliche Verbindungen zur M23-Miliz stets bestritten. Während der Vorstellung präsentierten Berater der Koalition die neue Führungsstruktur in Kabilas Residenz. Videoaufnahmen zeigten, wie Kabila Gründungsdokumente gemeinsam mit anderen Führungspersönlichkeiten unterzeichnete, darunter der M23-Anführer Sultani Makenga, der als einer von vier stellvertretenden Leitern fungieren wird.

Die Gründung des neuen Bündnisses folgt auf eine Rede Kabilas, in der er der Regierung von Präsident Félix Tshisekedi vorwarf, seine Vorschläge zur Beendigung des Konflikts im Osten des Landes ignoriert zu haben. Kabila kritisierte zudem die Untergrabung der verfassungsmäßigen Ordnung, wirtschaftliche Misswirtschaft und Sicherheitsversagen. Zudem warf er der Regierung willkürliche Festnahmen von politischen Gegnern und Offizieren vor. Eine offizielle Reaktion der Regierung in Kinshasa steht noch aus.

Kabila regierte die DR Kongo von 2001 bis Januar 2019, als Tshisekedi nach umstrittenen Wahlen das Amt übernahm. Nach einer anfänglichen informellen Machtpartnerschaft zerbrach das Bündnis, und Kabila begab sich 2003 ins Exil, bevor er nach Goma zurückkehrte. Die Entstehung der Koalition verschärft die ohnehin angespannte Lage in dem von jahrzehntelangen Konflikten und zahlreichen bewaffneten Milizen geplagten zentralafrikanischen Land massiv.