Verlorene Wetten: Die Auswirkungen der Wahlen in Serbien und Brasilien auf Israel

Die jüngsten Wahlergebnisse in Brasilien und Serbien haben in israelischen außenpolitischen Kreisen ein starkes Gefühl verpasster Chancen und strategischer Verwundbarkeit ausgelöst. In Brasilien bedeutet das Scheitern von Flavio Bolsonaro bei den Präsidentschaftswahlen, dass die ohnehin tiefen diplomatischen Spannungen mit dem wiedergewählten Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva fortbestehen werden. Lula hatte Israel mit dem Vergleich des Gazakrieges mit dem Holocaust und der Gleichsetzung von IDF-Soldaten mit Nazis gegen sich aufgebracht, woraufhin er zur Persona non grata erklärt wurde. Premierminister Benjamin Netanjahu hatte sich offen hinter Bolsonaro gestellt und den Kontakt zu Lula gänzlich abgebrochen. Bolsonaro hatte versprochen, diesen Kurs radikal zu ändern, die brasilianische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen und die militärische Zusammenarbeit am ersten Tag seiner Amtszeit zu vertiefen. Obwohl diese Niederlage ein ohnehin zerrüttetes Verhältnis nicht zwangsläufig verschlechtert, wird die vertane Chance auf einen diplomatischen Durchbruch schmerzlich empfunden.

Die Situation in Serbien stellt aufgrund der unter Präsident Aleksandar Vucic aufgebauten strategischen Partnerschaft eine weitaus greifbarere sicherheitspolitische Herausforderung dar. In den letzten Jahren und insbesondere während des Konflikts mit Hamas und Hisbollah hatte sich Belgrad zu einem unverzichtbaren Lieferanten von Rüstungsgütern für Israel entwickelt. Angesichts internationaler Waffenembargos und eines massiven Munitionsverbrauchs der israelischen Streitkräfte hatte Serbien eine beispiellose Luftbrücke zur Versorgung mit dringend benötigter Kriegsmuskulatur eingerichtet. Zudem war erst im September ein gemeinsames Werk mit Elbit Systems zur lokalen Montage israelischer Drohnen in Serbien eröffnet worden. Mit der Niederlage Vucic' und seiner Verbündeten ist die Zukunft dieser Sicherheitsarchitektur ungewiss. Auch wenn bestehende Verträge nicht über Nacht gekündigt werden, könnten künftige politische Einflüsse Belgrad näher an die kritischere Haltung der Europäischen Union zum Nahostkonflikt heranführen.

Trotz dieser Rückschläge warnen außenpolitische Experten davor, diese Wahlen als Teil eines einheitlichen globalen Trends gegen pro-israelische oder rechte Regierungen zu werten. Die Ursachen für die Niederlagen in beiden Ländern waren rein innerstaatlicher Natur. In Serbien gingen den Wahlen jahrelange regierungskritische Proteste voraus, während in Brasilien die Wählerschaft fast hälftig geteilt war, sodass Israel in keinem der Wahlkämpfe ein zentrales Thema darstellte. Tatsächlich steht der brasilianische Ausgang im Kontrast zum generellen Trend in Lateinamerika, wo rechte, mit Trump verbundene Kandidaten in anderen Ländern Erfolge verzeichnen konnten. Angesichts dieser internationalen Veränderungen wird die israelische Führung sorgfältig beobachten müssen, wie sich die Neuausrichtungen in Belgrad und Brasília auf konkrete politische Maßnahmen auswirken.