Tzachi Hanegbi bricht mit Likud und unterstützt Liberman

In der israelischen Parteienlandschaft hat sich eine bemerkenswerte Wende vollzogen. Tzachi Hanegbi, einer der bekanntesten Politiker des Likud und ehemaliger Chef des Nationalen Sicherheitsrates, hat öffentlich erklärt, seiner Heimatpartei den Rücken zu kehren. Hanegbi, der über Jahrzehnte hinweg verschiedene Ministerämter in Regierungen unter Benjamin Netanjahu bekleidete, wird bei den kommenden Wahlen zum ersten Mal in seinem Leben nicht für den Likud stimmen. Seine Stimme soll stattdessen Avigdor Liberman und dessen Partei Yisrael Beytenu zugutekommen.

In einem von ihm verfassten Beitrag legte Hanegbi die Gründe für seine Entscheidung detailliert dar. Hauptursache für den Bruch sind tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten bezüglich der politischen Ausrichtung der aktuellen Koalition. Hanegbi kritisierte insbesondere die fortbestehende Befreiung ultraorthodoxer Männer vom Wehrdienst sowie den Umgang der Regierung mit nationalistischer Kriminalität. Zudem warf er der politischen Führung ein gestörtes Verhältnis zum israelischen Justizsystem und den Grundprinzipien des Rechtsstaates vor.

Dieser Wechsel besitzt erhebliche symbolische und politische Bedeutung. Hanegbi galt lange Zeit als verlässliches Bindeglied des Mitte-Rechts-Etablissements in Israel. Indem er sich nun hinter Liberman stellt, der für einen säkularen, rechtsgerichteten Kurs und eine allgemeine Wehrpflicht eintritt, verdeutlicht er die wachsende Distanz zwischen der traditionellen Likud-Elite und dem derzeitigen Regierungskurs.

Der Vorstoß stärkt Liberman im politischen Wettbewerb um die Wähler des nationalen Lagers, die mit den Koalitionskompromissen unzufrieden sind. Ob Hanegbis Entschluss eine breitere Wählerwanderung auslösen wird, bleibt abzuwarten. Die Debatten über Wehrgerechtigkeit, innere Sicherheit und den Schutz der Justiz werden den anstehenden Wahlkampf jedoch maßgeblich prägen.