Israelische Opposition erwägt Direktwahl des Premierministers
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Originalquelle:maariv.co.il
Wichtige Punkte
- Der 'Block des Wandels' prüft Direktwahlen, um die Knesset-Auflösung zu vermeiden.
- Ziel ist eine Regierungsbildung ohne arabische Parteien.
- Eine Amtszeitbegrenzung könnte Netanyahu disqualifizieren.
- Der Vorschlag basiert auf einem Modell, das Netanyahu 2021 unterstützte.
Die israelische Politik steckt nach den jüngsten Wahlen in einer Sackgasse, da kein Block eine klare Mehrheit erzielen konnte. Da die Opposition eine Zusammenarbeit mit arabischen Parteien ausgeschlossen hat, ist die Regierungsbildung schwierig. Um diese Blockade zu lösen, wird das Modell der Direktwahl des Premierministers in Betracht gezogen – eine Idee, die Netanyahu 2021 selbst ins Spiel brachte.
Darüber hinaus gibt es Bestrebungen, die Amtszeit des Premierministers auf zwei Perioden oder acht Jahre zu begrenzen. Ein solches Gesetz könnte Netanyahu künftig von Wahlen ausschließen. Befürworter verweisen darauf, dass Netanyahu in den 90er Jahren selbst argumentierte, dass ein Regierungschef seine Ziele innerhalb von zwei Amtszeiten erreichen sollte.
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