Ex-Oberster-Richter Grunis tritt von U-Boot-Utersuchung zurück

Der staatliche Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der umstrittenen Beschaffung deutscher U-Boote und Kriegsschiffe, die auch als U-Boot-Affäre bekannt ist, steht vor einem bedeutenden Führungswechsel. Asher Grunis, der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofs, der die Kommission seit ihrer Gründung geleitet hatte, informierte den amtierenden Gerichtspräsidenten Yitzhak Amit formal über seinen sofortigen Rücktritt. In seiner Erklärung führte Grunis gesundheitliche Gründe an, die es ihm unmöglich machen würden, an den anstehenden Sitzungen der kommenden Monate teilzunehmen. Da eine Vertagung dieser kritischen Anhörungen die Arbeit des Gremiums massiv verzögern würde, entschied er sich für diesen Schritt, um einen reibungslosen Fortgang der Ermittlungen zu ermöglichen.

Um die Handlungsfähigkeit der Kommission ohne zeitliche Verzögerungen zu sichern, reagierte Gerichtspräsident Amit umgehend. Der pensionierte Richter des Obersten Gerichtshofs, Zvi Zilbertal, der dem Gremium bereits als ordentliches Mitglied angehörte, wurde zum neuen Vorsitzenden ernannt. Darüber hinaus wurde die ehemalige Richterin Ruth Lorch, früher Präsidentin des Bezirksgerichts Zentral-Lod, als neues Mitglied in die Kommission berufen. Die übrigen Mitglieder des Gremiums, darunter die ehemalige Gouverneurin der israelischen Zentralbank Karnit Flug, Gideon Frank und Brigadegeneral Jacob Bortman, bleiben im Amt und garantieren so die institutionelle Kontinuität der laufenden Untersuchungen.

Der U-Boot-Ausschuss wurde Anfang 2022 unter der damaligen Regierung unter Naftali Bennett und Yair Lapid ins Leben gerufen, um die politischen und administrativen Entscheidungsprozesse beim Kauf von Marinegeräten aus Deutschland im Zeitraum von 2009 bis 2016 zu durchleuchten. Im Gegensatz zu den parallelen strafrechtlichen Verfahren, die auf persönliche Korruptionsvorwürfe abzielen, konzentriert sich die Kommission auf systemische Mängel in der Staatsführung, protokollarische Abläufe und die Rolle des Nationalen Sicherheitsrates. Seit Beginn ihrer Arbeit hat die Kommission Zehntausende vertrauliche Dokumente ausgewertet und zahlreiche Zeugen aus dem militärischen und politischen Establishment befragt.

Der Rücktritt erfolgt zu einem äußerst sensiblen Zeitpunkt für die Kommission, kurz vor Beginn einer neuen und entscheidenden Phase von Zeugenanhörungen. Frühere Zwischenberichte des Gremiums hatten bereits schwere institutionelle Versäumnisse bei den Beschaffungsprozessen offengelegt. Unter der neuen Führung von Richter Zilbertal wird das Gremium seine Arbeit mit unverminderter Entschlossenheit fortsetzen, um die komplexen Hintergründe der Affäre vollständig aufzuarbeiten.